Ausstand (Revisionsverfahren betreffend Ehescheidung)

21. Juli

Sachverhalt Die zuständige Gerichtspräsidentin wies im Revisionsverfahren betreffend Scheidung das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit ab. Sein anschliessendes Ausstandsgesuch wurde abgewiesen; das Obergericht trat mangels hinreichender Begründung auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht ein. Erwägungen • Da das Obergericht einen Nichteintretensentscheid gefällt hatte, musste sich die Beschwerde sachbezogen mit dessen Begründung auseinandersetzen; stattdessen kritisierte der Beschwerdeführer lediglich die materielle Beurteilung seines Revisionsgesuchs im Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege. • Die Mitwirkung am Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege begründet für sich allein keinen Ausstandsgrund, auch wenn dabei die Erfolgsaussichten der Hauptsache und damit die Revisionsvorbringen vorläufig beurteilt werden; allfällige Fehler wären mit den entsprechenden Rechtsmitteln geltend zu machen. Entscheid Auf die Beschwerde wurde nicht eingetreten; das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde abgewiesen.

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