ATAS/702/2026

GE Cour de justice

Ergänzungsleistung

ATAS/702/2026

17. August

Sachverhalt Während mehrerer Monate nach chirurgischen Eingriffen konnte eine Bezügerin einer Invalidenrente ihren Sohn nicht zur Schule begleiten; hierfür entstanden Transportkosten von CHF 1'610.10. Das SPC verweigerte deren Vergütung als Krankheits- oder Invaliditätskosten. Erwägungen • Transportkosten nach Art. 14 Abs. 1 lit. e LPC und Art. 18 RFMPC sind nur vergütbar, wenn sie mit einer medizinischen Behandlung zusammenhängen; der Schulweg des Sohnes erfüllt diese Voraussetzung nicht. • Eine Vergütung als Hilfe zur Eingliederung nach Art. 14 Abs. 1 lit. b LPC scheidet aus, weil Transportkosten ausschliesslich unter lit. e fallen; sie sind vielmehr durch den Pauschalbetrag für den allgemeinen Lebensbedarf abgedeckt. Entscheid Die Beschwerde wurde abgewiesen und der Einspracheentscheid bestätigt; das Verfahren war kostenlos.
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