ATAS/702/2026
GE Cour de justice
ATAS/702/2026
17. August
Sachverhalt
Während mehrerer Monate nach chirurgischen Eingriffen konnte eine Bezügerin einer Invalidenrente ihren Sohn nicht zur Schule begleiten; hierfür entstanden Transportkosten von CHF 1'610.10. Das SPC verweigerte deren Vergütung als Krankheits- oder Invaliditätskosten.
Erwägungen
• Transportkosten nach Art. 14 Abs. 1 lit. e LPC und Art. 18 RFMPC sind nur vergütbar, wenn sie mit einer medizinischen Behandlung zusammenhängen; der Schulweg des Sohnes erfüllt diese Voraussetzung nicht.
• Eine Vergütung als Hilfe zur Eingliederung nach Art. 14 Abs. 1 lit. b LPC scheidet aus, weil Transportkosten ausschliesslich unter lit. e fallen; sie sind vielmehr durch den Pauschalbetrag für den allgemeinen Lebensbedarf abgedeckt.
Entscheid
Die Beschwerde wurde abgewiesen und der Einspracheentscheid bestätigt; das Verfahren war kostenlos.