Erlass von Rückforderungen wegen Untermieteinnahmen

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

ZL.2025.00086

I. Kammer

Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin

Gerichtsschreiberin Hartmann

Urteil

vom

11. Mai 2026

in Sachen

X.___

Beschwerdeführerin

gegen

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

Amtshaus

Werdplatz

Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich

Beschwerdegegnerin

X.___

, geboren 1952, bezieht zu ihrer AHV-Rente Zusatz

leistungen von der

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

(nach

folgend: AZL).

Zufolge von Einkünften aus der

tageweisen

Untervermietung ihrer

Mietw

ohnung

(

Urk. 7/Band [Bd.] 4/

194-194a,

Urk. 7/Bd. 4/

196)

mittels der

Internet-

Plattform

Y.___

(

Urk. 7/Bd. 4/

191), wovon das AZL mit Vorliegen der Steuererklärung 2023 (

Urk. 7/Bd. 

4/

190

S. 2 und S. 5) erfahren hat (

Urk. 7/Bd.

4/

192)

, nahm das AZL eine neue Berechnung der Zusatzleistungen (ZL)

rückwirkend

ab Januar 2023

und ab Januar 2024

vor

(Verfügung vom 26. No

vember 2024

;

Urk. 7/Bd. 4/

59). Es ermittelt

e

einen Rückerstattungs

anspruch in Bezug auf die Periode vom 1. Januar 2023 bis 30.

November 2024 von zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen von insgesamt Fr. 8'855.-- (

Urk. 7/Bd. 

4/

59

S. 1 f.)

. Diesen Betrag forderte das AZL

von der Versicherten mit Verfügung vom 26.

November 2024 zurück (

Urk. 7/Bd. 4/

60).

Mit Verfügung vom 23. Januar 2025 nahm das AZL aufgrund höherer Einkünfte aus der Unter

vermietung im Jahr 2024 (

Urk. 7/Bd. 4/

196) eine

weitere

rückwirkende Berech

nung der Zusatz

leistungen ab Januar 2024 vor und ermittelte für die Periode vom 1.

Januar

2024 bis 31. Januar 2025 zusätzlich einen Rückerstattungsanspruch von zu viel ausge

richteten Zusatzleistungen von insgesamt Fr. 3’386.-- (

Urk. 7/Bd. 

4/

63

S. 1 f.). Diesen Betrag forderte das AZL von der Versicherten mit Verfügung vom 23.

Januar 2025 zurück (

Urk. 7/Bd. 4/

64).

Mit Schreiben vom 5. Februar 2025 stellte die Versicherte ein Gesuch um Erlass der verfügten Rückforderungen (

Urk. 7/Bd. 4/

g

), welches das AZL

mit Verfügung vom

27. Mai

2025 abwies (Urk. 

3/3

). Dagegen erhob

die

Versicherte am 20. 

Juni

2025 Einsprache

, welche das AZL

mit

Einspracheentscheid

vom

5. August

2025 ab

wies

(

Urk. 10/1 =

Urk. 2).

Hiergegen erhob d

ie

Versicherte mit Eingabe vom

12. September

2025 Beschwer

de und beantragte, der

Einspracheentscheid

vom

5. August 2025 sei

aufzuheben und

ihr Erlassgesuch vom 5. Februar 2025 sei gutzuheissen; dabei sei der gesamte von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Rückforderungsbetrag in Höhe von Fr. 

12'241.-- zu erlassen; eventualiter sei ein Teilerlass der Rückforderung ab Urteilsdatum pro

futuro

zu gewähren

(Urk. 

1

S. 1

). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom

20. Oktober

2025 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 

6

), was de

r

Beschwerdeführer

in

am 2

2

. 

Oktober

2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 

8

).

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der

Be

schwerde

in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,

GSVGer

).

2.1

Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver

sicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer

statten (Satz 1). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 2 ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche

rungsrechts, ATSV). Der Erlass setzt somit einerseits den gutgläubigen Leistungs

bezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus.

2.2

2.2.1

Massgebend

ist der gute Glaube während des Bezugs der unrechtmässigen Leistung (Urteil des Bundesgerichts 8C_507/2024 vom 29. April 2025 E. 4.1 mit Hinweis).

Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkennt

nis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsem

pfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlass

voraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rück

erstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr feh

lerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).

2.2.2

Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteils

fähigkeit, Gesundheitszustand, Bil

dungs

grad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Von einer grobfahrlässigen Verletzung der

Meldepflicht ist auszugehen, wenn die versi

cherte Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden darf (vgl. SVR 2007 IV Nr. 

13

S. 49 E. 4.4, I 622/05, mit Hinweis auf BGE 110 V 176 E. 3d, Urteile des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. November 2008 E. 3.5 und 8C_213/2019 vom 13. Juni 2019 E. 4.3). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeige

pflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkun

digen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E.

4.1 mit Hinweisen).

2.3

Mitw

irkung

der versicherten Person beim Vollzug gere

gelt.

Gemäss

dieser Bestimmung haben die versicherten Personen und ihre Arbeit

geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2).

i.V.m

. Art. 1 des

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELG

) statuiert. Danach ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung

massgebenden

Verhältnissen insbesondere von der Leistungsbezügerin dem Ver

sicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Diese Bestimmung wird in Art. 24 der

Verordnung über Ergänzungs

leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)

wie folgt näher konkretisiert: Von jeder Ände

rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirt

schaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unver

züglich Mitteilung zu machen (Urteil des Bundes

gerichts

vom 27.

Juli 2023 E. 2.1).

3.1

Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen

Einspracheentscheid

auf den Standpunkt,

gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin habe sie ge

wusst, dass Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse der EL-Stelle mitzutei

len seien und auch, dass jede Art von Veränderung die Höhe des Anspruchs beeinflussen könne. Bereits zu Beginn des Leistungsbezuges sei sie darauf hinge

wiesen worden,

das

die privaten Auslagen und Einnahmen nicht mit den geschäftlichen Finanzen vermischt werden dürften. Sie sei darüber orientiert worden, dass die Wohnungsmiete, die Untermiete «

Z.___

», die Autoversicherung,

A.___

und Apotheke nichts mit der selbständigen Tätigkeit zu tun hätten (B/10 = Urk. 7/10). Daher verfange ihr Argument, dass sie die

Einnahmen aus

Y.___

ihrer Privatwohnung ja in der geschäftlichen Buchhaltung immer trans

parent aufgeführt habe

und i

n

guten Treuen davon ausgegangen sei, dass sie ihren Pflichten gegenüber der EL-Stelle damit nachgekommen sei, nicht. Ausser

dem könnten

aus den steuerlichen Einnahmen und Abzügen keine unmittelbaren Rückschlüsse auf die Ergänzungsleistungen gezogen werden, worüber sie auch in anderen Zusammenhang aufgeklärt worden sei. Ferner seien über die Jahre aufgrund einzelner Positionen, etwa des Mietzinses oder von Vermögenswerten, diverse Anpassungen des Anspruchs erfolgt. Bei Aufbringen der

zu erwartenden Sorgfalt

hätte es der Beschwerdeführerin daher klar sein müssen, dass weder der Treuhänder die Vertretung gegenüber der EL-Stelle übernehme, noch dass das Buchführen für steuerliche Angelegenheiten sie davor entbinde, die EL-Stelle über wichtige Ereignisse und Veränderungen der einzelnen Einnahmen- und Aus

gabenpositionen selbständig und umgehend zu informieren. Dabei seien die Beweggründe für die Untermietung über

Y.___

nicht entscheidend. Das Ver

halten der Beschwerdeführerin sei in einer Gesamtbetrachtung nicht mehr bloss als leicht fahrlässig zu betrachten und der gute Glaube in den rechtmässigen Bezug der Zusatzleistungen sei zu verneinen (

Urk. 

2

S. 2).

3.2

Die

Beschwerdeführer

in

bringt dagegen vor,

ihr Fehler habe darin bestanden, dass sie ihr Einkommen, das zurückgegangen sei, mit einer temporären

Y.___

-Ver

mietung aufzubessern versucht habe; sie habe vorausschauend versucht, die finanzielle Lücke zu schliessen, die aufgrund des schlechteren Geschäftsganges entstanden sei. Im Zeitpunkt der

Y.___

-Vermietung

habe sie noch nicht genau wissen können, was sie in der nächsten Zeit geschäftlich einnehmen würde. Dass die Einnahmen insgesamt aber abnehmend gewesen seien, sei ihr klar, insbeson

dere da sie gesundheitlich angeschlagen gewesen sei und Aufträge ausgeblieben seien.

Sie habe sich in Unkenntnis und im Irrtum darüber befunden, dass sei über jede einzelne Position Rechenschaft ablegen müsse.

Stattdessen sei sie auf das Resultat fokussiert gewesen, weshalb sie die Meldepflicht aus Sicht der Behörde

verspätet

wahrgenommen habe. Dieser Umstand dürfe

höchstens

als leicht fahr

lässigen Fehler

taxiert werden,

zumal es der Beschwerdegegnerin

bei der periodi

schen Prüfung

auch

nicht möglich gewesen wäre, ihre finanzielle Situation vor

herzusehen. Ferner

sei es

befremd

lich

, wenn die

Beweggründe

der Unterver

mietung über

Y.___

nicht entscheidend sein sollen, obschon die

subjektive Sicht

und Einstellung

, namentlich die Absicht bezüglich des guten Glaubens von Relevanz sei. Auch habe die Beschwerdegegnerin die angeblichen

früheren Hin

weise an sie nicht nachgewiesen

und sie habe Ausgabenpositionen genannt, die bisher gar nicht strittig gewesen seien. Es sei der Beschwerdegegnerin einzig um das

Nichtmelden von Einnahmen

gegangen; dabei habe sie sämtliche

U

mstände

komplett ausgeblendet, insbesondere auch die finanzielle Situation. Eine solche Beurteilung mute missbräuchlich an und hinterlasse den Eindruck, dass sie für eine verspätete Meldung einfach abgestraft werden solle.

D

ie Ausführungen der Beschwerdegegnerin

bezüglich Merkblatt

seien zudem unsachgemäss und welt

fremd. Ihr Fehler erscheine in Anbetracht der

Umstände

, insbesondere angesichts

der ausgeführten

Absicht und den Fakten, dass sie insgesamt weniger Einnahmen hatte

und daher faktisch mehr Zusatzleistungen hätte verlangen

könne

n

,

als entschuldbar

.

Sie sei weit davon entfernt, arglistig oder grobfahrlässig gehandelt zu haben. Sie sei sich des Unrechts nicht bewusst gewesen. Die Beschwerde

geg

nerin wolle ihren guten Glauben sodann durch behauptete und nicht nach

gewiesene

angebliche Aufklärungen

torpedieren. Es sei ihr wohl bewusst gewesen, dass sich die Zusatzleistungen aufgrund von Einnahmen und gewissen Ausgaben berechnen würden. Sie s

ei

aber stets gutgläubig davon ausge

gangen, dass es die gesamte

Balance der beiden Positionen

sei und nicht jede einzelne Position, welche aufgrund geringerer Einnahmen im Endeffekt zu einem für sie negativeren Ergebnis geführt hätten. Diesen Aspekt habe die Beschwerde

gegnerin

gänzlich

ausgeblendet.

Indem sich die Beschwerdegegnerin lediglich auf forma

listische Argumente abstütze und

die konkrete Situation

ausser Acht lasse, verletze sie die Vermutung des guten Glaubens.

Es sei

nicht berücksichtigt

worden, dass

sie

die

Beschwerdegegnerin

mit ihrem Verhalten

habe

weniger belasten wollen

und dass sie im Vertrauen auf eine professionelle Beratung sowie korrekte Abwicklung

für ihr sämtlichen finanziellen Belange einen

Treuhänder

beauftragt habe

sowie dass

die

Finanzlage

die Prüfung von höheren Zusatz

leistungen angezeigt habe.

Des Weiteren seien auch

ihr Alter, ihre fehlende Ausbildung und Kenntnisse

der Gesetze sowie Regulierungen im Bereich Finan

zen nicht beachtet worden. Letztlich dürften weder ständige Kontrollen noch wiederholte Hinweise durch die Beschwerdegegnerin zu einer

überzogenen For

malstrafe

führen. Daher erscheine die vollständige Rückforderung als unverhält

nismässig

e

und unangemessene Sanktion. Die

Beschwerdegegnerin

habe auch ver

kannt, dass

ihr Handeln stets transparent und nachvollziehbar

gewesen sei. S

ie

habe zu keinem Zeitpunkt einen Täuschungswillen gezeigt und keine unredliche Absicht verfolgt, Lei

s

tungen zu erschleichen. Vielmehr habe sie ihre Einnahmen einschliesslich der

Y.___

-Einnahmen

ihrem Treuhänder gemeldet, der diese korrekt

in den Steuererklärungen erfasst

habe.

Insgesamt sei ihr

Verhalten bei sachgerechter Betrachtung höchstens als leichten Verstoss gegen die Sorgfalts

pflichten zu qualifizieren und folglich sei das Vorliegen des guten Glaubens zu bejahen. In Bezug auf die Voraussetzung des Härtefalles sei anzumerken, dass ihre finanzielle Situation prekär sei. So sei sie im Jahr 2024 auf ein privates zinsloses Darlehen angewiesen gewesen, um die laufenden Grundkosten und den Ausfall des Erwerbseinnahmen mindestens teilweise abzufedern. Es sei ihr un

möglich, den geforderten Betrag von Fr. 12'241.-- vollu

m

fänglich zurückzuer

statten. Eine vollständige Rückforderung stelle daher eine unverhältnismässige Härte dar (

Urk. 

1

S. 3 ff.

).

3.3

Strittig

und zu prüfen ist, ob die kumulativ geforderten Erlassvoraussetzungen nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG (gutgläubiger Leistungsbezug und grosse Härte) erfüllt sind und ob daher die mit Verfügungen vom

26. November 2024

(Urk. 7/Bd. 4/60)

und vom 23. Januar 2025

(Urk. 7/Bd. 4/64)

rechtskräftig festge

stellten Rückforderungen

für die Leistungsperiode

vom 1. Januar 2023 bis 31. Januar 2025

von Fr. 8'855.-- und Fr. 3’386.--

de

r

Beschwerdeführer

in

zu erlassen seien.

4.1

Mit den vorliegenden Akten ist ausgewiesen

,

dass

die Beschwerdeführerin bei ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug im Jahr 2015 (Urk. 7/Bd. 4/

c) am 1. Juli 2015

das Merkblatt «Meldepflicht»

unterzeichnet hat

, worin sie

ausdrücklich

auf die

Pflicht

einer

leistungsansprechenden

Per

s

on hingewiesen

wurde

, der Be

schwerdegegnerin jede Änderung

der

persönlichen

und

wirtschaftlichen Verhält

nisse unverzüglich zu melden

. Als

unter anderem

melde

pflichtige Änderungen wurden im Merkblatt bezüglich «Einnahmen» insbeson

dere auch die Aufnah

me/Aufgabe einer Erwerbsarbeit oder eines Nebenver

dienstes, die Veränderung des Arbeitspensum oder des Lohns aufgeführt.

Mit ihrer Unterschrift bestätigte die Beschwerdeführerin die Erklärung auf dem Merkblatt, dass sie zur Kenntnis genommen habe, da

s

s sie der Meldepflicht unterstehe, dass sie das Merkblatt erhalten und verstanden habe und dass sie auf die darauf aus

geführten Rechts

folgen einer Meldepflichtverletzung (u.a. Rückerstattung von zu Unrecht bezo

genen Leistungen) aufmerksam gemacht

worden sei

(Urk. 7/Bd. 4/b).

Auf die Meldepflicht wurde die B

eschwerdeführer

in

in den Folgejahren jeweils

auch

auf der Rückseite der Verfügungen

betreffend Zusatzleistungen zur AHV/IV

unter dem Titel

«

Meldepflicht

»

hingewiesen

. Dort wurde

erneut erklärt

,

das

jede Änderung der Verhältnisse, die den Wegfall, die Herabsetzung oder die Erhöhung von Zusatzleistungen zur Folge haben könne, unverzüglich gemeldet werden

müsse. Als meldepflichtig wurde unter anderen auch die Erhöhung oder Ver

minderung der Einnahmen oder Ausgaben genannt

. Auch wurde auf das abge

geben

e

Merkblatt

«

Meldepflicht

»

verwiesen und es

wurden

auch hier

die mög

lichen Folgen einer Meldepflichtverletzung angegeben

(vgl. statt vieler etwa:

Urk. 7/Bd. 

1/13

S. 2, Urk. 7/Bd. 2/14 S. 2,

Urk. 7/

Bd. 3/55 S. 2, Urk. 7/Bd. 3/57 S. 2

)

.

Somit

hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin

nachweislich

wieder

holt auf die für sie geltende Meldepflicht

hingewiesen

. D

as Berufen

der seit Jahrzehnten (Urk. 7/Bd. 4/172

.8

) selbständig erwerbstätigen und

in der hier massgeblichen Zeit von Januar 2023 bis Januar 2025

weiterhin

beruflich

aktiven Beschwerdeführerin

auf

ihr Alter, ihre fehlende Ausbildung und Kenntnisse

der Gesetze sowie Regulierungen im Bereich Finanzen

(Urk. 1 S. 4)

gehen insofern

fehl, zumal das Verständnis der

Pflicht zur unverzüglichen Meldung

sämtlicher Einkünfte und Tätigkeiten, die zu

erheblichen

Einkünften führen, keine

beson

deren Qualifikationen oder Kenntnisse erfordert

.

2

4.2.1

Fest steht

weiter

, dass die hier massgebliche Veränderung in den finanziellen Verhältnissen

der Beschwerdeführerin

, welche zu den Rückforderungen

für die Anspruchsperioden

Januar 2023

bis

30. November 2024 (Urk. 7/Bd. 4/59-60)

und

Januar 2024

bis 31. Januar 2025 (Urk. 7/Bd.

4/63-64)

führten, auf ihren zusätzlichen

Einkünften

aus der tageweisen Untervermietung ihrer Wohnung (Urk. 7/

Bd.

 4/194-194a, Urk. 7/Bd. 4/196) mittels der Internet-Plattform

Y.___

(Urk. 7/Bd. 4/191)

basiert.

Weiter ist unstrittig und aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin

weder die Untervermietung

von sich aus

vor oder zumindest zu Beginn

der

Aufnahme der Untervermietung ihrer Wohnung

im Jahr

2023

und weiter auch im Jahr 2024

noch die damit erzielten Einkünfte

unverzüglich der Beschwerdegegnerin gemeldet hat.

Vom

Umstand, dass die Beschwerdeführerin Einkünfte aus der Untervermietung ihrer Wohnung generiert

e

,

erlangte

d

i

e Beschwerdegegnerin erst

Kenntnis, als

diese

im Rahmen

der

Anfang Februar 2024 eröffneten

periodischen Überprüfung des Anspruchs auf Zusatzleistungen

(Urk. 7/Bd. 3/159)

von der Beschwerdeführerin

mehrfach

die Steuerunterlagen einforderte

(Urk. 7/Bd. 

4/

174-175,

Urk. 7/Bd. 4/

178-1

81

)

.

In der

Steuererklärung für das Jahr 2023, welche am 14.

November 2024 bei der Beschwerdegegnerin einging

(Urk. 7/Bd. 4/190)

,

nachdem diese

den

Zahlung

sstopp

der Leistungen

angedroht hatte (Urk. 7/Bd. 4/181), wurde als «weitere Einkünfte» im Jahr 2023 der Betrag von Fr. 4'622.-- (Urk. 7/Bd. 

4/190

S. 2) gemäss separater Aufstellung aufgeführt. In dieser beiliegenden Aufstellung wurde dieser Nettobetrag ange

geben als «Vermietung

Y.___

brutto

5’777» (Urk. 7/Bd. 

4/190

S. 5).

Die Be

schwerdegegnerin

forderte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 26. No

vember 2024

daher

auf,

ihr

sämtliche Unterlagen

bezüglich der

Y.___

-Vermietung

zukommen zu lassen

(Urk. 7/Bd. 4/192).

Erst m

it E-Mail

s

vom 9. Dezember 2024

und vom 16. Januar 2025

liess die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin

schliesslich

Aufstellung

en

zu ihren Einnahmen aus der Untervermietung ihrer Wohnung über

Y.___

in den

Jahren

2023

und

2024 zukommen (Urk. 7/Bd. 4/194-194

a, Urk. 7/Bd. 4/195-196

).

4.2.2

Vor diesem Hintergrund

hat die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht

schon dadurch

verletzt, da

ss

sie

die

zeitweise

Untervermietung ihrer Wohnung,

mit welcher sie bezweckte

,

die Kosten gering zu halten

(

vgl.

E-Mail

der Beschwerde

führerin vom

3. Dezember 2024

, Urk.

 7/Bd. 4/193

),

der Beschwerdegegnerin nicht u

mgehend bei Beginn

der

Untervermietung

oder zumindest nach Eingang der ersten Mieteinnahmen

gemeldet hat.

Zusätzlich hat sie es versäumt, die einzelnen mit der Untervermietung erzielten Einnahmen

zeitnah

zu melden.

Zudem hat sie im Formular «Periodische Überprüfung des Anspruchs auf Zusatzleistungen zur AHV/IV», welche sie am 20. Februar 2024 unterzeichnet hat,

bezüglich

Einnah

men lediglich

bejaht

, dass sie in den letzten drei Jahren gearbeitet habe

. Sonstige

Einkünfte

hat sie

trotz der

tageweise

Untervermietung

ihrer Wohnung

gegen Entgelt

verneint.

Namentlich hat

sie bei der

F

rage, ob sie

«sonstige Einkünfte» (z.B. Naturaleinkommen, Ertrag aus unverteilter Erbschaften, Nutzniessung, Wohnrecht, Mietzinseinnahmen, Stipendien usw.) erziele, «Nein» angekreuzt

(Urk.

7/Bd. 

3/162

S. 1

0

f.).

Dies entspricht einer Falschangabe.

Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin war ihr Handeln damit gerade nicht

stets transparent und nachvollziehbar

. Dabei spielt

es letztlich

keine Rolle,

ob

sie

- was sie verneint -

einen Täuschungswillen

hatte

,

eine unredliche Absicht verfolgte

oder sich des Unrechts bewusst gewesen war. D

enn eine grobfahrlässige Melde

pflichtverletzung genügt

zur Verneinung des guten Glaubens

.

Angesichts

der gegebenen

Umstände

konnte die

Beschwerdeführerin

-

was massgeblich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_507/2024 vom 29. April 2025 E. 4.1 mit Hinweis) - während des Bezugs der Zusatzleistungen spätestens

ab

der ersten

Untervermietung

Anfang

2023

(drei Nächte vom 1. bis 4. Januar 2023

durch

B.___

mit Buchung vom 14. November 2022, Urk. 7/Bd. 

4/194

S. 2)

nicht mehr gutgläubig sein. Denn die Beschwerdeführerin wusste spätestens ab dann um die

se

zusätzlich

etablierte

Einnahmequelle aus Untervermietung

, wenn auch

die

Einkünfte

lediglich sporadisch erfolgten

. Sie hätte spätestens ab dann wissen müssen und können, dass sie zu deren unver

züglichen Meldung verpflichtet war. Bei diesen Gegebenheiten hätte

sie

bei zu

mutbarer Aufmerksamkeit die

über die Internet-Plattform

Y.___

angebotene

Untervermietung ihrer Mietwohnung der

Beschwerdegegnerin

sogleic

h, späte

stens aber ab der ersten Buchung

und Mietzahlung

Anfang 2023

,

melden oder sich zumindest für eine diesbezügliche Auskunft an die Verwaltung wenden müssen. Dass

sie

beides unterliess

, im Formular «Periodische Überprüfung des Anspruchs auf Zusatzleistungen zur AHV/IV» zudem eine falsche Angabe machte und

die

einzelnen

Einkünften

aus Untermiete der Beschwerdegegnerin

überdies

erst nach deren mehrmaligem Nachfragen

gegen Ende 2024 (Eingang Steuer

erklärung 2023 am 14. November 2024, Urk. 7/Bd. 4/190; per E-Mail vom 9.

Dezember 2024 und 16.

Januar 2025; Urk. 7/Bd. 4/194-195)

mitteilte

, stellt eine grobe Nachlässigkeit dar.

4.2.3

Sämtliche Vorbringen d

er

Beschwerdeführer

in

führen zu keiner anderen Betrach

tungsweise.

Namentlich

ist

für die

Meldepflicht bezüglich der Untervermietung ihrer Mietwohnung nicht entscheidend, welche Einkünfte sie mit ihrer geschäft

lichen Tätigkeit in den Jahren 2023 und 2024 erzielt

hat

, zumal dies zwei unter

schiedliche Bereiche und Einnahmequellen betrifft

.

Daher

vermag die Beschwer

de

führerin aus ihrem Vorbringen

, nicht

gewusst zu haben oder sich im Irrtum darüber befunden zu haben, dass sie über jede einzelne Position Rechen

schaft ablegen müsse, da sie auf das Resultat fokussiert gewesen sei, nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Die

wiederholten Belehrungen zur Meldepflicht, welche die Pflicht zur Meldung der Erhöhung oder Verminderung von Einnahmen oder Ausgaben nannte (vgl. E. 4.1 hiervor),

waren eindeutig. Es wäre der Beschwerde

führerin zudem zumutbar gewesen, sich zu Beginn der Untervermietung ihrer Wohnung zumindest bei der Beschwerdegegnerin zu erkundigen. Denn wie sie in der E-Mail vom 3. Dezember 2024 (Urk. 7/Bd. 4/193) selbst erklärte, vermietete sie ihre Mietwohnung ab 2023 zeitweise, um ihre Kosten, mithin ihre Ausgaben, gering zu halten. Bei zumutbarer Aufmerksamkeit hätte ihr

dabei

klar sein können und müssen, dass

dies Auswirkung auf die Höhe ihres Anspruchs auf Zusatzleistungen haben könnte.

Das Vorbringen,

dass sie stets davon ausge

gangen sei, die gesamte

Balance der beiden Positionen

und nicht jede einzelne Position seien für das (negative) Ergebnis relevant

sowie dass sie davon

aus

gegangen sei

, dass

ihre

Finanzlage

die Prüfung von höheren Zusatzleistungen angezeigt habe

,

entlastet sie dabei nicht, sondern hätte gerade als Anlass für eine Meldung

respektive mindestens für ein Nachfragen bei der Beschwerdegegnerin

genommen werden müssen (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts P 7/06 vom 22. Au

gust 2006 E. 4.2

).

Die Meldung der

Y.___

-Einnahmen

gegenüber ihrem Treuhänder und die Deklaration in der Steuererklärung zuhanden der Steuerbe

hörde sodann reichen zur Erfüllung der Meldepflicht nicht aus. Denn die Melde

pflicht des Leistungsbezügers besteht primär und unmittelbar gegenüber dem

leistungserbringenden Versicherungsträger (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_834/210 vom 2. Dezember 2010 E. 2.2; vgl. auch BGE 140 V 233 E. 4.3.4 und BGE 140 V 521 E. 7.2.2: «...

diejenigen Personen im Fokus der Meldepflicht stehen, welche auch in den Genuss der Leistung gelangen..

.

»

).

3

Der gute Glaube (BGE

122 V

221 E. 3 mit Hinweisen) ist nach dem Gesagten zu verneinen mit der Konsequenz, dass ein Erlass der Rückforderung nicht möglich ist. Unter diesen Umständen muss nicht geprüft werden, ob das zusätzliche Erfordernis der grossen Härte (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG) erfüllt wäre. Die Vor

bringen

der

Beschwerdeführer

in

dazu respektive

zu

ihre

finanziellen Verhält

nissen sind

mithin

nicht

massgeblich

.

Der angefochtene

Einspracheentscheid

vom 5. August 2025 (Urk. 2) erweist sich als rechtmässig. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

Die Einzelrichterin erkennt:

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Das Verfahren ist kostenlos.

Zustellung gegen Empfangsschein an:

-

X.___

-

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV

-

Bundesamt für Sozialversicherungen

-

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich

Gegen diesen Entscheid kann innert

30 Tagen

seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu

stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin

FehrHartmann