Unterhalt, Prozesskostenvorschuss und unentgeltliche Rechtspflege (Eheschutz)

1. September

Sachverhalt Nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts betreuten die Ehegatten ihre zwei Kinder alternierend. Das Obergericht sprach der Ehefrau Ehegattenunterhalt von Fr. 3'500.-- beziehungsweise Fr. 4'180.-- zu, rechnete ihr wegen diagnostizierter psychischer Erkrankungen und einer bestätigten Arbeitsunfähigkeit aber kein hypothetisches Einkommen an; zugleich wies es ihre Gesuche um Prozesskostenvorschuss und unentgeltliche Rechtspflege ab. Erwägungen • Die Nichtanrechnung eines hypothetischen Einkommens war nicht willkürlich: Die Ehefrau konnte wegen ihrer gesundheitlichen Einschränkungen bis auf Weiteres keine Erwerbstätigkeit aufnehmen; das eingereichte Arztzeugnis wurde durch das Alter allein nicht entkräftet, und umfangreiche Eingaben an Behörden belegten keine berufliche Arbeitsfähigkeit. • Das Gesuch um Prozesskostenvorschuss durfte wegen ungenügender Mitwirkung abgewiesen werden, da die Ehefrau ihre finanziellen Verhältnisse nicht substanziiert darlegte und nicht bloss auf die Akten des Hauptverfahrens verweisen durfte; mangels hinreichender Auseinandersetzung waren auch die Rügen gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege unbegründet. Entscheid Beide Beschwerden wurden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde; die unentgeltliche Rechtspflege wurde der Ehefrau nur im Verfahren des Ehemanns gewährt.

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