Feststellung der Nichtigkeit einer Betreibung

21. Juli

Sachverhalt Die A.________ GmbH in Liquidation verlangte die Feststellung der Nichtigkeit der Betreibung, die ihrer Konkurseröffnung zugrunde lag. Bezirks- und Obergericht wiesen das Begehren ab, worauf sie an das Bundesgericht gelangte und erneut die Zustellung des Zahlungsbefehls bestritt. Erwägungen • Die Beschwerdeführerin konnte die Zustellungsbescheinigung des Zahlungsbefehls nicht entkräften; aus der Erkrankung ihres Sohnes am Zustellungstag ergaben sich keine Zweifel an der Zustellung vom 8. Januar 2024. • Die Berufung auf Art. 22 SchKG war rechtsmissbräuchlich, weil damit bereits früher bekannte, aber verspätet vorgebrachte Einwände nachgeschoben werden sollten; zudem setzte sich die Beschwerde nicht hinreichend mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander und war verspätet ergänzt worden. Entscheid Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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