Dreimonatige Verlängerung von Gewaltschutzmassnahmen

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2025.00595

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Geschäftsnummer:

VB.2025.00595

Entscheidart und -datum:

Endentscheid vom 07.10.2025

Spruchkörper:

3. Abteilung/Einzelrichter

Weiterzug:

Dieser Entscheid ist rechtskräftig.

Rechtsgebiet:

Übriges Verwaltungsrecht

Betreff:

Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz

Die Polizei ordnete gegen die Ehefrau wegen wiederholter Tätlichkeiten und permanent aggressiven Verhaltens gegenüber dem schwer kranken Ehemann ein Kontakt- und Rayonverbot an. Streitgegenstand ist nun die vorinstanzliche Verlängerung der Gewaltschutzmassnahmen um die höchstmögliche Dauer von drei Monaten. Diese ist mit Blick auf das eminente Ruhebedürfnis des Beschwerdegegners aufgrund der kraft- sowie zeitraubenden Krebstherapie verhältnismässig und somit nicht zu beanstanden (E. 3.7). Abweisung der Beschwerde.

Stichworte:

GEWALTSCHUTZ

GEWALTSCHUTZGESETZ

GEWALTSCHUTZMASSNAHMEN

HÄUSLICHE GEWALT

KONTAKTVERBOT

KRANKHEIT

KREBS

RAYONVERBOT

SCHUTZBEDÜRFNIS

THERAPIE

ÜBRIGES BESONDERES VERWALTUNGSRECHT

VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT

VERLÄNGERUNG

VERLÄNGERUNGSGESUCH

Rechtsnormen:

Art. 6 Abs. I GSG

Art. 10 Abs. I GSG

Art. 10 Abs. II GSG

Art. 11 Abs. I GSG

Publikationen:

- keine -

Gewichtung:

(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)

Gewichtung: 4

Verwaltungsgericht

des

Kantons Zürich

3. Abteilung

VB.2025.00595

Urteil

des

Einzelrichters

vom

7. Oktober 2025

Mitwirkend: Verwaltungsrichter Matthias Hauser,

Gerichtsschreiber

Samuel Boller.

In Sachen

A,

Beschwerdeführerin,

gegen

B,

Beschwerdegegner,

und

Kantonspolizei Zürich,

Fachstelle Häusliche Gewalt,

Mitbeteiligte,

betreffend Massnahmen

nach Gewaltschutzgesetz,

hat sich

ergeben:

I.

A.

B, geboren 1965, und A, geboren 1972, sind verheiratet und wohnen

gemeinsam in einem Einfamilienhaus an der C-Strasse 01 in D. Am 27. Juni

2020, am 25. August 2020 und am 25. März 2021 ergingen in

Anwendung des Gewaltschutzgesetzes vom 19. Juni

2006 (GSG; LS 351) drei Verfügungen gegen A wegen häuslicher Gewalt.

B.

Am Abend des 17. August 2025 rief B die Polizei,

nachdem A ihm eine rund drei Kilogramm schwere Holzschale angeworfen hatte. In

der Nacht vom 18. auf den 19. August 2025 erfolgten zwei weitere

Polizeieinsätze am Wohnort betreffend Trunkenheit von A. Mit Verfügung vom 19. August

2025 sprach die Kantonspolizei

in

Anwendung des GSG gegen A wegen wiederholter Tätlichkeiten und permanent

aggressiven Verhaltens gegenüber dem schwer kranken Ehemann

eine Wegweisung aus dem Haus, ein Rayonverbot gemäss Planbeilage für

den Wohnort, den Arbeitsort und die Klinik E sowie ein Kontaktverbot aus,

dies jeweils für 14 Tage und somit bis zum 2. September 2025.

C.

A verweigerte ihre Unterschrift auf der Verfügung vom

19. August 2025. In der Folge hielt sie sich am 19. und 20. August

2025 drei Mal an ihrem Wohnort auf, wo sie von der Polizei – teilweise stark

alkoholisiert – aufgegriffen wurde. Am 20. August 2025 wurde A daher

verhaftet und in Anwendung des GSG in Gewahrsam genommen. Auf entsprechenden

Antrag der Kantonspolizei verlängerte das

Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Horgen

(fortan:

Zwangsmassnahmengericht Horgen)

mit Urteil vom 22. August

2025 den gegenüber A angeordneten Gewahrsam bis zum 25. August 2025.

II.

Mit Eingabe vom 27. August 2025 ersuchte B das

Zwangsmassnahmengericht Horgen um Verlängerung der polizeilichen Schutzmassnahmen

um drei Monate. Mit Urteil vom 2. September 2025 verlängerte das

Zwangsmassnahmengericht Horgen die Schutzmassnahmen vorläufig bis zum 19. November

2025. Die hiergegen erhobene Einsprache von A wies das Zwangsmassnahmengericht

Horgen mit Urteil vom 10. September 2025 ab und bestätigte, dass die

Gewaltschutzmassnahmen gemäss Verfügung der Kantonspolizei vom 19. August

2025 bis zum 19. November 2025 bestehen blieben (Dispositivziffer 2).

III.

A gelangte in der Folge mit Beschwerde vom 13. September

2025 (Poststempel vom 16. September 2025) an das Verwaltungsgericht und

beantragte sinngemäss, das Urteil vom 10. September 2025 sei insofern

abzuändern, als die Schutzmassnahmen lediglich um zwei Monate zu verlängern

seien. Die Vorinstanz erklärte am 18. September 2025 ihren Verzicht auf

eine Vernehmlassung, was der Beschwerdeführerin am 1. Oktober 2025 zur

Kenntnis gebracht wurde. Der Beschwerdegegner und die Kantonspolizei als

Mitbeteiligte liessen sich nicht vernehmen.

Der Einzelrichter erwägt:

Gemäss § 11a Abs. 1

GSG

ist das Verwaltungsgericht für die Beurteilung von

Beschwerden gegen Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts in Angelegenheiten

des Gewaltschutzgesetzes zuständig. Zum Entscheid berufen ist der

Einzelrichter, zumal sich vorliegend keine Fragen von grundsätzlicher Bedeutung

stellen (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 4 in Verbindung mit

§ 43 Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai

1959 [VRG, LS 175.2] und § 38b Abs. 2 VRG).

2.1

Massnahmen,

die sich auf das Gewaltschutzgesetz stützen, werden im öffentlichen Interesse

zum Schutz gefährdeter Personen und zur Entspannung einer häuslichen

Gewaltsituation oder bei Stalking

angeordnet (statt vieler VGr,

12. Juli 2024, VB.2024.00306, E. 2.1, mit Hinweis auf

BGE 134 I 140 E. 2). Gewaltschutzmassnahmen sollen der

Deeskalation und der Beruhigung der Situation dienen, und es ist ein wichtiges

Anliegen des Gewaltschutzgesetzes, dass die gefährdete Person wieder Sicherheit

gewinnen und zur Ruhe kommen kann. Sie haben einen sofort notwendigen, durch

andere Verfahren nicht garantierbaren Schutz für gefährdete Personen

sicherzustellen und zielen – im Unterschied etwa zu gewissen Ehe- oder

Kindesschutzmassnahmen – nicht darauf ab, die Rechtsbeziehung zwischen den

betroffenen Personen (mittel- oder längerfristig) zu gestalten (Weisung des Regierungsrats

des Kantons Zürich vom 6. Juli 2005 zum Gewaltschutzgesetz, ABl 2005,

S. 774–778; VGr, 8. Juni 2021, VB.2021.00319, E. 5.5).

2.2

Häusliche

Gewalt liegt nach § 2 Abs. 1 GSG vor, wenn eine Person in einer

bestehenden oder einer aufgelösten familiären oder partnerschaftlichen

Beziehung in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität verletzt

oder gefährdet wird. Dies kann durch Ausübung oder Androhung von Gewalt

(lit. a) oder durch mehrmaliges Belästigen, Auflauern oder Nachstellen

(lit. b) der Fall sein.

2.3

Liegt ein

Fall von häuslicher Gewalt vor, stellt die Polizei den Sachverhalt fest und

ordnet umgehend die zum Schutz der gefährdeten Personen notwendigen Massnahmen

an (§ 3 Abs. 1 GSG). So kann die Polizei der gefährdenden Person

untersagen, von der Polizei bezeichnete, eng umgrenzte Gebiete zu betreten, und

ihr auch verbieten, mit den gefährdeten und diesen nahestehenden Personen in

irgendeiner Form Kontakt aufzunehmen (§ 3 Abs. 2 lit. b–c GSG).

Die Schutzmassnahmen gelten während 14 Tagen ab Mitteilung an die

gefährdende Person (§ 3 Abs. 3 Satz 1 GSG). Die gefährdende

Person kann innert fünf Tagen ein Gesuch um gerichtliche Beurteilung stellen

(§ 5 Satz 1 GSG). Die gefährdete Person ihrerseits kann beim Gericht

innert acht Tagen um Verlängerung der Schutzmassnahmen ersuchen (§ 6 Abs. 1

GSG). Dieses entscheidet innert vier Arbeitstagen über solche Gesuche

(§ 9 Abs. 1 GSG). Das Gericht heisst das Verlängerungsgesuch gut,

wenn der Fortbestand der Gefährdung glaubhaft ist (§ 10 Abs. 1

Satz 1 GSG). Dabei entscheidet es vorläufig, wenn die Gesuchsgegnerin oder

der Gesuchsgegner nicht angehört worden ist, und setzt dieser bzw. diesem eine

Frist von fünf Tagen an, um gegen den Entscheid Einsprache zu erheben (§ 10

Abs. 2 GSG; § 11 Abs. 1 GSG). Die gerichtlich verfügten Schutzmassnahmen

dürfen insgesamt drei Monate nicht übersteigen (§ 6 Abs. 3 GSG).

2.4

Im Verfahren vor dem

Zwangsmassnahmengericht, das über die Verlängerung von Schutzmassnahmen zu

entscheiden hat, genügt bereits die Glaubhaftmachung

des Fortbestands

einer Gefährdung (§ 10 Abs. 1 Satz 1 GSG).

Demnach genügt

es, wenn gewisse Elemente für eine anhaltende Gefährdung sprechen, wobei mit

der Möglichkeit gerechnet werden darf, dass sie doch nicht besteht. Den Ablauf

der Geschehnisse im Detail zu rekonstruieren, ist nicht notwendig (VGr,

13. November 2023, VB.2023.00574, E. 2.2 mit Hinweisen).

Ferner steht dem Zwangsmassnahmengericht

Ermessen

zu. Zum einen kann sich

dieses im Rahmen der persönlichen Anhörung der Parteien einen umfassenden

Eindruck von der Situation machen, während das Verwaltungsgericht aufgrund der

Akten zu entscheiden hat. Zum anderen greift letzteres nur im Fall von

Rechtsverletzungen und unrichtiger bzw. ungenügender Sachverhaltsfeststellung

ein, nicht aber bei blosser Unangemessenheit (§ 50 VRG). Es rechtfertigt

sich daher eine gewisse Zurückhaltung bei der Beurteilung der vorinstanzlichen

Würdigung (VGr, 28. April 2025, VB.2025.00215, E. 2.4).

3.1

Gemäss

unbestrittenem Sachverhalt biss die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegner am

13. Juli 2025 anlässlich eines Streits einmal heftig in den Unterarm, was

zu einer entsprechenden Bisswunde führte. Am Abend des 17. August 2025 warf

die Beschwerdeführerin nach einem zunächst verbalen Streit eine rund drei

Kilogramm schwere Holzschale in Richtung des Beschwerdegegners, welcher diesen

Wurf im letzten Moment abwehren konnte und sich dabei leicht am rechten

Unterarm verletzte. Dies führte zur unangefochtenen GSG-Verfügung vom 19. August

2025.

3.2

Der

Beschwerdegegner begründete sein Gesuch um Verlängerung der Schutzmassnahmen im

Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin immer wieder durch den Alkoholkonsum

bedingte Ausfälle habe, die meistens mit einem sehr lauten Verhalten, gekoppelt

mit psychischer und physischer Gewalt, einhergingen. Diese wiederholten sich

mittlerweile fast jede zweite Woche. Sie sei jeweils derart alkoholisiert, dass

eine Diskussion absolut unmöglich sei und auch deeskalierende Massnahmen wie

der komplette Rückzug in sein eigenes Zimmer von ihr nicht respektiert würden

(Ziff. 1). Dem jüngsten Vorfall vom 17. August 2025 sei eine

intensive Zeit mit einer schweren Operation vorausgegangen. Leider sei er

bereits zum zweiten Mal innert zwölf Monaten an Krebs (Lungenkrebs) erkrankt

und die Operation sei nicht besonders einfach gewesen (Ziff. 2). Er müsse

jetzt einen Schlussstrich ziehen und habe deshalb auch Eheschutzmassnahmen

beantragt (Ziff. 3). In Anbetracht seiner gesundheitlichen Situation fehle

ihm die Energie, sich mit den künftigen Tiraden der Beschwerdeführerin

auseinanderzusetzen. Alle Beteuerungen und Versprechen der Beschwerdeführerin

hätten sich leider immer wieder als Schutzbehauptungen herausgestellt, um ihren

Lebensstil wie gewohnt weiterzuführen. In den nächsten Monaten werde er

Krebstherapien in verschiedenster Form erhalten. Er sei aktuell für die

nächsten drei Monate krankgeschrieben und versuche, ein würdiges Leben zu

führen und hoffentlich zu überleben. Er benötige einfach Ruhe, um wieder zu

Kräften zu kommen. Seit Kurzem wisse er auch, dass eine weitere schwere

Operation zur Entfernung eines Tumors sehr wahrscheinlich sei (Ziff. 3).

3.3

Das

Zwangsmassnahmengericht erwog im Urteil vom 2. September 2025 betreffend

vorläufige Verlängerung der Gewaltschutzmassnahmen, eine Gefährdung des Beschwerdegegners

sei hinreichend ausgewiesen. Angesichts der polizeilich dokumentierten

Vorgeschichte der Parteien und des impulsiven Verhaltens der Beschwerdeführerin

sei zudem nicht unwahrscheinlich, dass bei einem erneuten Aufeinandertreffen

der Parteien in naher Zukunft die Situation erneut ausser Kontrolle geraten

könnte. Damit sei der Fortbestand einer Gefährdung hinreichend glaubhaft

gemacht. Unter Berücksichtigung des Gesundheitszustandes des Beschwerdegegners

erscheine es als verhältnismässig, die Gewaltschutzmassnahmen zur weiteren

Entspannung der Konfliktsituation um drei Monate zu verlängern (E. 3).

3.4

Die

Beschwerdeführerin begründete ihre Einsprache gegen das Urteil vom 2. September

2025 damit, dass die Verlängerung der Schutzmassnahmen um drei Monate für sie

nicht tragbar sei. Der Beschwerdegegner sei schwer erkrankt und ihm bleibe nur

noch wenig Zeit. Zurzeit befinde sie sich in einer Klinik. Die lange Frist

nehme ihr die Möglichkeit, nach ihrer Entlassung aus der Klinik bei ihm zu

sein, seinen Gesundheitszustand zu erfahren und sich um die Haustiere zu

kümmern. Sie wolle den Beschwerdegegner begleiten und unterstützen,

gegebenenfalls bis zu seinen letzten Tagen. Sie versichere, dem

Beschwerdegegner und dessen Eigentum keinen Schaden zuzufügen.

3.5

Das

Zwangsmassnahmengericht erwog im angefochtenen Urteil vom 10. September 2025,

die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumente beträfen in erster Linie

ihre persönlichen Wünsche und ihre Einschätzung der Situation nach der

Entlassung aus der Klinik. Die ursprüngliche Gefährdungslage, welche die

Verlängerung erforderlich gemacht habe, werde durch diese blossen

Absichtserklärungen der Beschwerdeführerin jedoch nicht aufgehoben. Die

Erkrankung des Beschwerdegegners erfordere im Gegenteil umso mehr dessen Schutz

vor weiterer Gewalt oder Belästigung. Die behauptete Bereitschaft, keinen

Schaden zuzufügen, reiche nicht aus, um die bestehenden Schutzmassnahmen

aufzuheben. Es sei der Beschwerdeführerin zudem möglich, sich über

Drittpersonen oder institutionelle Kanäle (z.

B. behandelnde Ärzte, Verwandte oder Freunde

etc.) über den Gesundheitszustand des Beschwerdegegners zu informieren oder

Unterstützung für die Haustiere zu organisieren. Damit könne ihren Anliegen in

zumutbarer Weise Rechnung getragen werden, ohne den Schutz des Beschwerdegegners

zu gefährden (E. 5).

3.6

Diesen

schlüssigen Ausführungen der Vorinstanz (E. 3.5) bleibt kaum etwas

hinzuzufügen. Das Bedürfnis des Beschwerdegegners nach Schutz und Ruhe ist

angesichts von dessen Krebserkrankung und deren intensiver Behandlung gut

nachvollziehbar. Es kommt diesem Interesse des Beschwerdegegners ein hohes

Gewicht zu. Angesichts der unbestrittenen jüngsten Gewaltvorfälle und den

glaubhaften, anschaulichen Ausführungen des Beschwerdegegners in seinem

Verlängerungsgesuch (oben, E. 3.5) ist die fortbestehende Gefährdung der

physischen Integrität des Beschwerdeführers glaubhaft gemacht. Weitere

kräfteraubende und potenziell gewalttätige Auseinandersetzungen mit der

Beschwerdeführerin sind ihm derzeit nicht zumutbar. Nachdem er

unmissverständlich dargelegt hat, dass er weiteren Kontakt mit der

Beschwerdeführerin als gesundheitsgefährdend erachtet, erweist sich deren im

Rahmen der Einsprache vorgebrachtes Hauptargument, sie wolle den

Beschwerdegegner begleiten und unterstützen (oben, E. 3.4), als kraftlos.

Mit dem angefochtenen Urteil vom 10. September 2025 setzt

sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde kaum auseinander, sondern

wiederholt lediglich, sie erachte eine Verlängerung um drei Monate als

unverhältnismässig, weshalb sie eine Verkürzung der Dauer auf zwei Monate

beantrage. Zur Begründung stützte sie sich einzig auf eine fünfzeilige

Aufenthaltsbestätigung des Sanatoriums F vom 16. September 2025.

Dieser ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit dem 5. September

2025 in der genannten Institution hospitalisiert sei und seither keine

aggressiven Verhaltensweisen gezeigt habe, sodass aktuell kein Hinweis auf

selbst- oder fremdgefährdendes Verhalten bestehe. Bei einer seit Jahren

konfliktbehafteten Ehe können indes aus einem gewaltfreien elftägigen

Aufenthalt in der geschützten Umgebung einer Klinik noch keine gültigen

Schlüsse gezogen respektive noch keine optimistische Prognose abgegeben werden

im Hinblick auf ein Zusammentreffen oder gar ein weiteres Zusammenleben der

Beschwerdeführerin mit dem Beschwerdegegner.

3.7

Mit Blick

auf das eminente Ruhebedürfnis des Beschwerdegegners aufgrund der kraft- und

zeitraubenden Krebstherapie ist die vorinstanzliche Verlängerung der Gewaltschutzmassnahmen

um die höchstmögliche Dauer von drei Monaten nicht zu beanstanden. Diese ist

der Beschwerdeführerin zumutbar und somit verhältnismässig.

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

4.1

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind

ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in

Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG; § 12 Abs. 1 GSG).

Der

Beschwerdegegner hat sich im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen lassen. Eine

Umtriebsentschädigung wurde von ihm somit nicht beantragt und stünde ihm auch

nicht zu.

Demgemäss erkennt der Einzelrichter:

1.    Die

Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die

Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf

Fr.    800.--;    die übrigen Kosten betragen:

Fr.    105.--

Zustellkosten,

Fr.    905.--

Total der Kosten.

3.    Die

Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.    Gegen

dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach

Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde

ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,

einzureichen.

5.    Mitteilung

an:

a)    die Parteien;

b)    das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Horgen.