Aufrechnung persönlicher AHV-Beiträge

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich

AB.2025.00002

III. Kammer

Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender

Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna

Ersatzrichter Sonderegger

Gerichtsschreiberin Stadler

Urteil

vom

28. April 2026

in Sachen

X.___

Beschwerdeführer

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich

Beschwerdegegnerin

X.___

meldete sich am 17. Oktober 2016 (Eingangsdatum) mit seiner Einzelfirma «

Y.___

»

bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Aus

gleichs

kasse, zur Anerkennung und Registrierung als

Selb

ständig

erwerbende

r

im

Neben

beruf

mit Erwerbsaufnahme im Oktober 2016

an

(Urk. 7/1)

.

Mit Bei

tragsverfü

gung vom

10. Juli 2024

setzte die Ausgleichskasse die persönlichen Beiträge von

X.___

aus selbständiger Erwerbs

tätigkeit für das Beitragsjahr 2021 auf

Fr.

 164'238.80

(einschliesslich Verwal

tungs

kosten

sowie Beiträge an die Familienausgleichskasse

,

Urk. 7/84

) fest

.

De

r

Beitrags

verfügung lag die Steuer

meldung des Kantonalen Steueramtes vom

10. Juli 2024

zugrunde (Urk.

 7/83

), mit wel

che

r

dieses der Ausgleichskasse ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in

der

Höhe von

Fr. 1'457’753

.-- sowie ein im Betrieb investiertes Eigenkapital in

der

Höhe von

Fr. 1'457’753

.-- gemeldet hatte.

Mit gleichentags erlassener Verfügung erhob sie Verzugszinsen auf dem nachzuzahlenden Betrag (Urk. 7/85). Gegen diese Ver

fügungen erhob der Beitrags

pflichtige am 15. Juli 2024 mit Kontaktformular

(Urk. 7/86) sowie ergänzend mit Eingabe vom

Oktober 2024 (Urk. 7/100)

Einsprache

, welche die Ausgleichskasse mit Ein

spracheentscheid vom 12. November 2024 abwies (Urk. 7/102 = Urk. 2).

Gegen den Einspracheentscheid vom 12. November 2024 erhob der Versicherte am 9. Dezember 2024 bei der Ausgleichskasse Beschwerde und beantragte sinngemäss dessen Aufhebung sowie die Neuberechnung der persönlichen Beiträge sowie den Erlass der Verzugszinsen (Urk. 1).

Die Beschwerdegegnerin

überwies die Eingabe am 6. 

Januar

202

5

zuständigkeitshalber an das hiesige Gericht (Urk. 4).

Mit Beschwerdeantwort vom 6. Februar 2025 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (

Urk. 

6, unter Beilage ihrer Akten [

Urk. 

7/1-114]),

was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. Februar 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (

Urk. 

8).

Auf die Vorbringen

der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht

zieht in Erwägung:

1.1

Vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit werden AHV/IV/EO-Beiträge erhoben (Art. 3 f. und

Art. 

8 f. des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG; Art. 2 und Art. 3 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 26 und Art. 27 des Bundes

gesetzes über den Erwerbsersatz

, EOG). Zudem unterstehen die obligatorisch in der AHV versicherten Selbständigerwerbenden der Familienzulagenordnung des Kantons, in dem ihr Unternehmen seinen rechtlichen Sitz hat, oder, wenn ein solcher fehlt, ihres Wohnsitzkantons (Art. 12 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Familienzulagen,

FamZG

).

2

Nach Art. 23 Abs. 1

der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenen

versicherung (AHVV)

obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbsein

kommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der inter

kantonalen Repartitionswerte zu ermitteln

und der Ausgleichskasse zu melden (vgl. auch

Art. 

9

Abs. 

3 AHVG).

Die Ausgleichs

kassen verlangen für die ihnen angeschlossenen Selbständig

erwerbenden von den kantonalen Steuerbehörden die für die Berechnung der Beiträge erfor

derlichen Angaben.

Das Bundesamt erlässt Weisungen über die erforderlichen Angaben und das Meldeverfahren

(Art. 27

Abs. 

1 AHVV).

Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräftigen Steuertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne Weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialver

sicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxation genügen

hiezu

nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung

obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozialversicherungs

gericht nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die

selbständigerwerbenden

Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuer

-

justizverfahren zu wahren (BGE 139 V 537 E. 5.5 mit Hinweis, 110 V 369 E. 2a mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts

9C_543/2019 vom 20.

Januar 2020 E.

3.2.1 mit Hinweisen

)

.

1.3

Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von

Art. 

9

Abs. 

1 AHVG gelten alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliess

lich der Kapital- und Überführungsgewinne nach

Art. 

18

Abs. 

2 des Bundes

gesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und der Gewinne aus der Veräus

se

rung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art.

18 Abs.

4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach

Art. 

18

Abs. 

2 DBG (

Art. 

17 AHVV).

1.4

Gemäss

Art. 

9

Abs. 

4 AHVG sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge nach

Art. 

8 AHVG sowie nach

Art. 

3

Abs. 

1 IVG und nach

Art. 

27 Abs. 2 EOG von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Ein

kommen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 Prozent aufzurechnen.

N

icht von Relevanz

ist

, ob und in welcher Höhe die Selbständigerwerbenden tatsächlich Beiträge entrichtet haben

.

In Abweichung von der alten Praxis (BGE 111 V 289) muss und soll sich die Ausgleichskasse nicht mehr darum kümmern, ob und was die Steuerbehörde vom gemeldeten Einkommen abgezogen hat. Sie hat davon auszugehen, dass das gemeldete Einkommen beitragsrechtlich ein Nettoeinkommen ist, und die AHV

/

IV/EO-Beiträge auf dieses aufzurechnen (Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2016 vom 1

September 2016 E. 1.3).

Wenn jedoch bei der Steuerveranlagung erklärtermassen keine Abzüge gemacht worden sind und für die Ausgleichskasse unmissverständlich ein Bruttoein

kommen gemeldet wird, hat eine Aufrechnung im Sinne von

Art. 

9

Abs. 

4 AHVG nicht zu erfolgen (BGE 139 V 537 E. 6).

1.5

1.5.1

Nach

Art. 

26 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche

rungs

rechts (ATSG) sind für fällige Beitragsforderungen und Beitragsrück

erstattungs

ansprüche Verzugs- und Vergütungszinsen zu leisten. Der Bundesrat kann für geringfügige Beiträge und kurzfristige Ausstände Ausnahmen vorsehen.

1.5.2

Gemäss Art. 41

bis

Abs. 1

lit

. f

AHVV haben unter anderem

Selbständigerwerbende

auf

auszugleichenden Beiträgen, falls die Akontobeiträge mindestens 25 Prozent unter den tatsächlich geschuldeten Beiträgen liegen und nicht bis zum 1. Januar nach Ablauf des dem Beitragsjahr folgenden Kalenderjahres entrichtete werden, ab dem 1. Januar nach Ablauf des dem Beitragsjahr folgenden Kalenderjahres

Verzugszinse

n

2.1

Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass

das von der Steuerbehörde für die Berechnung der Beiträge ermittelte mass

gebende Erwerbseinkommen für die Kasse verbindlich sei.

Laut

Kantonalem Steueramt sei die Veranlagung unverändert gemäss der eingereichten Steuer

erklärung vorgenommen worden

.

D

as Hilfsblatt A

sei

nicht eingereicht worden

.

Die

Aufstellung (Aufwände aus Selbständigkeit)

zeige, dass

persönliche AHV

Beiträge geltend gemacht worden

seien

. Deshalb sei das

von der Steuer

behörde gemeldete Einkommen

als Nettoeinkommen zu betrachten, von

welchen

die AHV/IV/EO-Beiträge bereits abgezogen wurden.

Die Verzugszinsen würden ab dem 1.

Januar nach Ablauf des Kalenderjahres, für welches die Beiträge geschul

det waren, berechnet werden. Diese hätten keinen bestrafenden Charakter und seien verschuldensunabhängig geschuldet (Urk. 2).

2.2

Hiergegen brachte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde

vom 9. Dezember 2024

(Urk. 1)

im Wesentlichen vor,

die Festsetzung der persönlichen Beiträge sei auf Basis einer fehlerhaften Berechnung des massgebenden Einkommens berechnet wor

den. Das in der Steuererklärung deklarierte Einkommen aus selb

ständiger Erwerbstätigkeit berücksichtige die AHV-Beiträge nicht

(vollständig)

. Gemäss Auf

stellung aus selbständiger Tätigkeit würden sich die persönlichen AHV-Beiträge nicht

(bloss)

auf Fr. 14'246.95, sondern Fr. 164'558.25 belaufen.

Damit seien die AHV-Beiträge auf Basis des Nettoeinkommens von Fr. 1'307'441.70 (Fr. 1'457'753.-- ./. Fr. 164'558.25 + Fr. 14'246.95) festzusetzen.

Auf die Erhebung von

Verzugs

zinsen

sei zu verzichten

.

2.3

In der Beschwerdeantwort vom 6. Februar 2025 (Urk. 6) präzisierte die Beschwerde

gegnerin,

gemäss Gesetz sei davon auszugehen, dass die von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten seien, von denen die AHV/IV/EO-Beiträge bereits abgezogen worden seien. Von einer Aufrechnung sei nur abzusehen, wenn durch die Steuerbehörde klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt werde, dass kein Abzug vorgenommen

worden sei oder noch vorgenommen werde. Das kantonale Steueramt habe vorliegend angegeben, gemäss Aufstellung des Beschwerdeführers seien im gemeldeten Einkommen Abzüge für persönliche Beiträge enthalten. Darauf sei abzustellen.

3.1

Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin bei der Bemessung der für das Jahr

2021

zu entrichtende

n

persönliche

n

Beiträge des Beschwerdeführers auf dem von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit die AHV/IV/EO-Beiträge aufrechnen durfte.

Den Steuerakten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 1'457'753.-- deklarierte

, ohne dass er

in der Steuererklärung

weitere Abzüge für persönliche Beiträge geltend machte

(Urk. 7/

86/4). Sodann ergibt sich aus der Aufstellung zur selb

ständigen Erwerbstätigkeit, dass der Beschwerdeführer persönliche AHV

/IV/EO

-Beiträge

im Betrag

von total Fr. 14'246.95 als Aufwand verbuchte (vgl.

die

Buchungen vom

u

nd 1

Februar 2022, vom 11., 1

u

nd 1

Juni 2021 sowie vom

September 2021;

Urk. 3/2 = Urk. 7/90). Vom erzielten Ertrag in der Höhe von Fr. 1'743'433.86 brachte er die Aufwände, mitunter die geleisteten

Sozialver

sicherungsb

eiträge, von total Fr. 285'681.01 in Abzug, wodurch ein Gewinn von Fr. 1'457'752.86 resultierte (vgl. Urk. 3/2). Damit handelt es sich bei den in der Steuererklärung 2021 deklarierten Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit um ein Nettoeinkommen, da die geleisteten und ver

buch

ten AHV/IV/EO-Beiträge

bereits

abgezogen wurden.

D

ie Steuerveran

lagung wurde unverändert gemäss der eingereichten Steuererklärung vorgenom

men (vgl. Urk. 7/89). Bei der Steuer

auf welchem die Beschwerdegegnerin zu Recht die AHV/IV/EO-Beiträge wieder aufgerechnet hat.

Die von der Beschwerdegegnerin in Anwendung der Formel in

der

Randziffer 1170 der Wegleitung des BSV über die Beiträge der Selbständig

erwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO (WSN; in der ab

Januar

2008

gültigen Version

; Stand 1. Januar 2026

)

vorgenommene Berechnung der AHV/IV/EO-Beiträge von Fr. 161'804.90 (vgl. die mit Einspracheentscheid be

stätigte Verfügung vom 10. Juli 2024, Urk. 7/84) gibt zu keinen Beanstan

dungen Anlass.

Wohl entspricht die Aufrechnung nicht dem effektiven Betrag der im Bemessungsjahr vom Bruttoeinkommen abge

zogenen Sozialversicherungs

beiträge.

Die Beschwerde

gegnerin musste

mit de

r

Beitrags

verfügung

2021

(Urk.

7

/84

)

jedoch

eine Auf

rech

nung entsprechend den maximal möglichen Abzügen vornehmen, denn sie hat die persönlichen Beiträge auch

dann aufzurechnen, wenn die steuer

rechtlichen Abzüge tiefer waren, als die von der Ausgleichskasse zugelassenen (

Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2016 vom 12.

September 2016 E. 2.3

).

3.2

Betreffend die beanstandeten Verzugszinsen ist darauf hinzuweisen, dass

die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer

mit Mitteilung vom 19. Februar 2021 (Urk. 7/55) dahingehend informierte, dass die Akontobeiträge (vgl. hierzu Art.

2

4

f. AHVV) für das Jahr 2021 auf einem selbständigen Erwerbseinkommen von Fr. 25'000.-- festgesetzt und quartalsweise in Rechnung gestellt würden. Wesentliche Abweichungen seien (mit Hinweis auf die Verzugszinspflicht) zu melden. Angesichts der bestehenden Differenz zum steuerlich veranlagten und gemeldeten Einkommen ist zweifellos von einer erheblichen Abweichung aus

zugehen. Da die nachzuzahlenden Beiträge nicht bis 1. Januar 2023 bezahlt wurden, sind in Anwendung von Art. 41

bis

Abs. 1

lit

. f. ab 1. Januar 2022 Verzugszinsen geschuldet (E. 1.5.2). Dies gilt unabhängig der Ursache für die verzögerte Veranlagung. Dem Beschwerdeführer wäre es auch freigestanden, die Akontozahlungen den effektiven Verhältnissen rechtzeitig anzupassen. Abge

sehen davon weisen

die Verzugszinsen keinen

pönalen

Charakter auf und

sind

verschuldensunabhängig geschuldet (vgl. BGE 139 V 297 E. 3.3.2.2; 134 V 405 E.

7.1). Dem Verzugszins kommt die Funktion eines Vorteilsausgleichs wegen verspäteter Zahlung der Hauptschuld zu. Die Verzugszinsen bezwecken, un

bekümmert um den tatsächlichen Nutzen und Schaden, den Zinsverlust des Gläubigers und den Zinsgewinn des Schuldners in pauschalierter Form auszugleichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_62/2013 vom 27. Mai 2013, E.

3.3.2.2). Dem vom Beschwerdeführer gestellten Antrag auf Annullation der Verzugszinsen wegen der nach seiner Ansicht verzögerten Behandlung durch das Steueramt (vgl. Urk. 7/100) kann nicht gefolgt werden.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht das von der Steuerbehörde gemeldete Einkommen durch Einbezug der AHV/IV/EO

Beiträge auf 100 % aufrechnete.

Die konkrete Beitragsberechnung erfolgte unter Verwendung der korrekten Beitragssätze und ist nicht zu beanstanden. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.

Das Gericht erkennt:

Die

Beschwerde

wird abgewiesen.

Das Verfahren ist kostenlos.

Zustellung gegen Empfangsschein an:

-

X.___

-

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse

-

Bundesamt für Sozialversicherungen

Gegen diesen Entscheid kann innert

30 Tagen

seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (

Art. 

46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift

der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung

zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (

Art. 

42 BGG).

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin

GräubStadler